Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,6499
VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219 (https://dejure.org/2024,6499)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.03.2024 - 10 ZB 24.219 (https://dejure.org/2024,6499)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. März 2024 - 10 ZB 24.219 (https://dejure.org/2024,6499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,6499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 113 Abs. 1 S. 4; GG Art. 8 Abs. 1
    Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Versammlungsrecht, Maskenpflicht, Zulassungsgründe nicht dargelegt

  • rewis.io

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Versammlungsrecht, Maskenpflicht, Zulassungsgründe nicht dargelegt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Das ist grundsätzlich der Fall bei einem Versammlungsverbot oder einer Versammlungsauflösung als den schwersten möglichen Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit (vgl. hierzu und zum Folgenden BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - juris Rn. 37;… BayVGH, U.v. 10.7.2018 - 10 BV 17.2405 - juris Rn. 31).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Rechtsmittelführer im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Rechtsmittelführer im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
     
  • BVerfG, 27.06.2020 - 1 BvQ 74/20

    Erfolgloser Eilantrag gegen Maskenpflicht bei Versammlung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Dies hängt jedoch von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl. zur Frage, ob eine Maskenpflicht bei Versammlungen, die sich unmittelbar gegen die Maskenpflicht richten, einen besonders schweren Nachteil im Sinne von § 32 Abs. 1 BVerfGG darstellt, BVerfG, B.v. 27.6.2020 - 1 BvQ 74/20 - juris Rn. 3).
  • BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvR 3007/07

    Verletzung des Justizgewährungsanspruchs im Zivilprozess durch unterlassene …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Klärungsbedürftig sind solche Rechts- oder Tatsachenfragen, deren Beantwortung zweifelhaft ist oder zu denen unterschiedliche Auffassungen vertreten werden und die noch nicht oder nicht hinreichend ober- oder höchstgerichtlich geklärt sind (vgl. BVerfG, B.v. 28.4.2011 - 1 BvR 3007/07 - juris Rn. 21;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124 Rn. 38).
  • VerfGH Bayern, 07.12.2021 - 60-VII-21

    Popularklage gegen die Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Die Maskenpflicht ist für sich genommen lediglich mit einem Grundrechtseingriff von geringer Intensität verbunden (allgemein BayVerfGH, E.v. 7.12.2021 - Vf. 60-VII-21 - juris Rn. 29;… BayVGH, B.v. 11.8.2021 - 25 CE 21.2085 - juris Rn. 26;… speziell zur Versammlungsfreiheit BayVGH, B.v. 28.1.2022 - 10 CS 22.233 - juris Rn. 30).
  • BVerwG, 20.07.2016 - 6 B 35.16

    Berufungsbegründungsfrist; Verschulden des Bevollmächtigten; rechtliches Gehör; …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Es genügt nicht, wenn in der angegriffenen Entscheidung ein in der Rechtsprechung der übergeordneten Gerichte aufgestellter Grundsatz lediglich übersehen, übergangen oder in sonstiger Weise nicht richtig angewandt worden ist (BVerwG, B.v. 20.7.2016 - 6 B 35.16 - juris Rn. 12 m.w.N).
  • BVerwG, 09.03.1993 - 3 B 105.92

    Revision - Zulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Die von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO geforderte Darlegung dieses Zulassungsgrundes erfordert innerhalb der Zulassungsbegründungsfrist von zwei Monaten eine konkret fallbezogene und hinreichend substantiierte Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung; es muss dargelegt werden, dass und weshalb das Verwaltungsgericht entscheidungstragende Rechts- und Tatsachenfragen unrichtig entschieden hat (…BayVGH, B.v. 29.4.2020 - 10 ZB 20.104 - juris Rn. 3), wobei "darlegen" schon nach allgemeinem Sprachgebrauch mehr als lediglich einen allgemeinen Hinweis bedeutet; "etwas darlegen" bedeutet vielmehr so viel wie "erläutern", "erklären" oder "näher auf etwas eingehen" (BVerwG, B.v. 9.3.1993 - 3 B 105.92 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.07.2018 - 10 BV 17.2405

    Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer versammlungsrechtlichen …

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Das ist grundsätzlich der Fall bei einem Versammlungsverbot oder einer Versammlungsauflösung als den schwersten möglichen Beeinträchtigungen der Versammlungsfreiheit (…vgl. hierzu und zum Folgenden BVerfG, B.v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 - juris Rn. 37; BayVGH, U.v. 10.7.2018 - 10 BV 17.2405 - juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 22.03.2019 - 10 ZB 18.2598

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag bzgl. einer Ausweisung

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 10 ZB 24.219
    Die divergierenden Sätze sind einander so gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 22.3.2019 - 10 ZB 18.2598 - juris Rn. 18;… B.v. 18.4.2019 - 10 ZB 18.2660 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 01.02.2019 - 10 ZB 18.2455

    Ausweisung wegen Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit

  • VGH Bayern, 14.02.2019 - 10 ZB 18.1967

    Vorliegen des Ausweisungsinteresses wegen eines nicht geringfügigen Verstoßes …

  • VGH Bayern, 04.03.2019 - 10 ZB 18.2195

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

  • VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235

    Abgelehnte Berufungszulassung - Ausweisung eines assoziationsberechtigten …

  • VGH Bayern, 11.08.2021 - 25 CE 21.2085

    Maskenpflicht auf Indoorspielplätzen

  • VGH Bayern, 13.01.2023 - 10 ZB 22.1408

    Erfolglose Fortsetzungsfeststellungsklage: Maskenpflicht bei einer Versammlung

  • VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660

    Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr nach Begehung erheblicher Straftaten

  • VGH Bayern, 29.04.2020 - 10 ZB 20.104

    Verlust des Rechts auf Freizügigkeit wegen Verurteilung eines selbst …

  • VGH Bayern, 28.01.2022 - 10 CS 22.233

    Maskenpflicht bei Versammlung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht